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Corona Hinweise

Aktuelle Corona Hinweise

zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus:

Das Amtsgericht Wolfenbüttel hat den Verhandlungsbetrieb und die Durchführung von Terminen mit persönlichem Kontakt besonnen und verantwortungsvoll wieder aufgenommen.

Weiterhin steht dabei die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, der Verfahrensbeteiligten und der Justizangehörigen an erster Stelle.

Um das Risiko des Entstehens von Infektionsketten möglichst gering zu halten, soll der Publikumsverkehr daher auch weiterhin reduziert werden.

Rechtssuchende werden gebeten, ihre Anliegen möglichst schriftlich einzureichen und von einem persönlichen Besuch im Gericht abzusehen. Auskünfte können von Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr telefonisch unter 05331-809-0 eingeholt werden.

Einlass in das Gericht wird nur zur Wahrnehmung eines Termins oder zur Teilnahme als Zuschauer an einer öffentlichen Verhandlung gewährt. Einlass zur persönlichen Kontaktaufnahme ohne Termin wird in Absprache mit der Ansprechpartnerin/dem Ansprechpartner im Gericht gewährt, wenn dies erforderlich ist. Begleitpersonen erhalten Zutritt, wenn dies zur Unterstützung des/der Rechtsuchenden erforderlich ist. Dabei ist in der Regel nur eine Begleitperson zulässig.

Der Zutritt wird frühestens 10 Minuten vor dem Termin gewährt. Es wird nur so vielen Personen gleichzeitig Zutritt in das Gericht gewährt, wie Aufenthalts- und Wartemöglichkeiten unter Einhaltung des Abstandsgebots vorhanden sind. Sind diese Kapazitäten erschöpft, werden Besucherinnen und Besucher gebeten, im Außenbereich des Gerichts auf Einlass zu warten.

Der Publikumsverkehr im Gericht wird auf gekennzeichnete Wartebereiche sowie die Sitzungssäle und Anhörungsräume beschränkt. In den Dienstzimmern ist Publikumsverkehr nicht gestattet.

In den Verhandlungssälen und sonstigen Anhörungsräumen wurden Maßnahmen ergriffen, um den Mindestabstand herzustellen bzw. den Ansteckungsschutz durch andere Sicherheitsmaßnahmen zu gewährleisten. An den Eingängen zu den Räumen befinden sich Informationen, für wie viele Personen (Beteiligte/Zuschauer) der Saal freigegeben ist.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher und Verfahrensbeteiligten verpflichtet,

  • sich die Hände zu desinfizieren

  • die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung einzuhalten

  • Abstand von 2 Metern zu anderen Personen zu wahren

  • eine medizinische Maske (sogenannte OP-Maske oder Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen. Solche Masken werden nicht gestellt, sie sind mitzubringen.
    Von dieser Verpflichtungen ausgenommen sind nur Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, Auch Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind nicht verpflichtet, eine Maske zu tragen.
    In den Sitzungssälen entscheidet die Vorsitzende Richterin/ der Vorsitzende Richter nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung eines Mund-Nasen-Schutzes und dessen Standard (medizinische Maske oder Alltags-Maske).

Personen, die einschlägige Krankheitssymptome die wie Husten, Fieber oder Atemnot aufweisen, dürfen das Gerichtsgebäude nicht betreten bzw. müssen es unverzüglich verlassen.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts ist Folge zu leisten.

Um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID19-Virus schnell und effektiv geeignete Maßnahmen ergreifen zu können, ist das Amtsgericht dazu angehalten, sämtliche Besucherinnen und Besucher des Gerichts zu erfassen, um im Bedarfsfall dem Gesundheitsamt entsprechende Auskunft zu erteilen. Beim Betreten des Gerichts ist daher ein Kontaktformular auszufüllen. Die Daten werden nicht elektronisch erfasst. Die ausgefüllten Kontaktformulare werden tageweise gesammelt und – sofern keine Auswertung wegen eines aufgetretenen Corona-Falles notwendig ist – nach einem Monat vernichtet. Zur Beschleunigung des Ablaufs beim Einlass werden Besucherinnen und Besucher gebeten, nach Möglichkeit ein bereits ausgefülltes Kontaktformular mitzubringen. Das Formular kann auf dieser Homepage heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Kontaktformular Infektionsschutz Corona - Amtsgericht Wolfenbüttel

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